Allgemeine Geschäftsbedingungen (Stand 01.09.2008)

Hallo-Chef Key Visual

Nachfolgend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von BBW Performance UG (haftungsbeschränkt), dem Anbieter von Hallo-Chef.de. (im folgenden Hallo-Chef genannt), Hochdorfer Str. 21, 73249 Wernau. Unternehmensgegenstand: Betreiben der Internetplattform www.Hallo-Chef.de.

§ 1 Geltungsbereich

1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Nutzungen im Zusammenhang mit bzw. auf der Website www.Hallo-Chef.de.

1.2 Abweichende Regelungen werden nicht anerkannt, es sei denn, es liegt eine ausdrückliche schriftliche Bestätigung von Hallo-Chef vor.

§ 2 Diskussionsbeträge/Blog

2.1 Die auf der Website von Hallo-Chef angebotenen Diskussions- bzw. Blogbeiträge stammen von den Nutzern von Hallo-Chef. Sie geben die vom Nutzer abgegebene Meinung wieder und sind somit Teil der freien Meinungsäußerung des Nutzers.

2.2 Jeder Nutzer trägt die inhaltliche Verantwortung für die von ihm verfassten Inhalte und muss sich auf den Website von Hallo-Chef an die geltenden Gesetze halten.

2.3 Insbesondere ist untersagt, strafbare, jugendgefährdende, verfassungswidrige, sittenwidrige, wettbewerbschädigende, pornografische oder gewaltverherrlichende Inhalte zu verbreiten, anzubieten oder sonst zugänglich zu machen.

2.4 Weiters ist es nicht gestattet, urheberrechtlich geschützte Werke oder durch verwandte Schutzrechte geschützte Inhalte zu vervielfältigen, zu verbreiten oder auf eine andere rechtswidrige Weise zu verwenden.

2.5 Der Nutzer darf Markenrechte, Urheberrechte und sonstige Kennzeichenrechte bzw. Immaterialgüterrechte Dritter nicht verletzen.

2.6 Der Nutzer verpflichtet sich, Kenntnis über die relevanten Bestimmungen zu erlangen.

2.7 Jeder Nutzer ist für die von ihm veröffentlichten Inhalte und Daten selbst verantwortlich. Hallo-Chef übernimmt keine Haftung für die vom Nutzer eingegebenen und/oder bereitgestellten Inhalte.

2.8 Hallo-Chef behält sich vor, Inhalte, welche straf- oder zivilrechtliche Normen verletzen, den guten Sitten widersprechen oder sonst dem Ansehen von Hallo-Chef zuwiderlaufen, zu entfernen. Der Nutzer kann diesfalls keine Ansprüche stellen. Weiters behält sich Hallo-Chef vor, Schadenersatzansprüche geltend zu machen und strafrechtlich relevante Tatbestände zur Anzeige zu bringen.

§ 3 Rechte von Hallo-Chef

3.1 Die auf den Websites von Hallo-Chef veröffentlichten Inhalte (z.B. Software, Texte, Kennzeichen, Bilder, Illustrationen sowie die Befragungen und Auswertungen und der Begriff Hallo-Chef) sind geschützt.

3.2 Jede Art der nicht ausdrücklich genehmigten Nutzung dieser Inhalte ist untersagt. Dazu zählt auch die Integration und Darstellung dieser Inhalte auf fremden Websites, außer mit Genehmigung durch Hallo-Chef.

§ 4 Änderung der Websites und der AGB von Hallo-Chef

4.1 Hallo-Chef ist berechtigt, die Website von Hallo-Chef sowie diese AGB jederzeit und ohne Zustimmung der Nutzer zu ändern.

4.2 Änderungen der AGB werden durch Veröffentlichung der aktuellen Version auf der Website von Hallo-Chef kundgemacht und gelten damit als zugegangen. Darüber hinaus besteht keine Pflicht zur Mitteilung von Änderungen an den Nutzer.

§ 5 Preise

5.1 Alle Preise verstehen sich, soweit nichts anderes schriftlich vereinbart ist, zuzüglich der geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer in Euro. Das Zahlungsziel, soweit nicht anders angegeben bzw. vereinbart, beträgt 4 Wochen nach Erhalt der Rechnung. Der Betrag ist fällig ohne jeden Abzug.

§ 6 Gewährleistungs- und Haftungsausschluss von Hallo-Chef

6.1 Hallo-Chef haftet nicht für die Verfügbarkeit der Website von Hallo-Chef und – mit Ausnahme von Personenschäden – nicht für eigene Handlungen und die von Erfüllungsgehilfen, die nicht grob fahrlässig verschuldet wurden. Der Kunde ist verpflichtet, das Vorliegen von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit nachzuweisen. Der Ersatz von Folgeschäden, Vermögensschäden, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und Schäden aus Ansprüchen Dritter ist ausgeschlossen.

6.2 Es obliegt dem Kunden den Kommunikationsweg zu wählen, sodass Hallo-Chef für Übertragungsfehler und dergleichen nicht haftet. Die Gefahr des Unterganges oder der Veränderung von übermittelten Daten trägt der Kunde.

6.3 Hallo-Chef übernimmt keine Gewähr für die Vollständigkeit, Aktualität, Korrektheit oder eine sonstige Qualität der auf der Website von Hallo-Chef bereitgestellten Inhalte bzw. von entsprechenden Auswertungen. Die Veröffentlichung der Inhalte bzw. von entsprechenden Auswertungen auf der Website von Hallo-Chef stellt keine Auskunft und/oder Beratung dar. Die Nutzung der Inhalte erfolgt somit auf eigenes Risiko.

6.4 Hallo-Chef behält sich vor, Änderungen, Ergänzungen oder Löschungen der bereitgestellten Informationen ohne Vorankündigung vorzunehmen. Hallo-Chef behält sich vor, die Website von Hallo-Chef ganz oder zum Teil ohne Ankündigung zu sperren, zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

6.5 Hallo-Chef leistet keine Gewähr dafür, dass die auf die Webseite von Hallo-Chef abrufbaren Inhalte frei von Viren, Trojanern oder/und sonstigen schädlichen Codes oder Scripts sind.

§ 7 Erfüllungsort, allgemeine Regelungen

7.1 Diese rechtlichen Bestimmungen unterliegen grundsätzlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland. Andere nationale Rechte, sowie einheitliche internationale Kaufrechte (EKA, EKAG, UN-Kaufrecht) werden ausgeschlossen.

7.2 Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus diesen rechtlichen Bestimmungen ist Stuttgart, Deutschland.

7.3 Für alle Rechtsstreitigkeiten, auch im Rahmen eines Wechsel- oder Scheckprozesses, ist ausschließlich Stuttgart als Gerichtsstand zuständig, auch wenn der Kunde Vollkaufmann im Sinne des HGB, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder des öffentlich-rechtlichen Sondervermögens ist.

§ 8 Schlussbestimmungen

8.1 Sollten Bestimmungen bzw. wesentliche Bestandteile der ABG ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird hier durch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen tritt ersatzweise eine Regelung, wie sie die Parteien zur Erreichung des (wirtschaftlich) gleichen Ergebnisses in Kenntnis der Unwirksamkeit vereinbart hätten.

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